Eine Vorsorgevollmacht des Unternehmers für das Unternehmen kann im Notfall schwerwiegende Konsequenzen verhindern und den Fortbestand des Betriebes sichern.
Frankfurt, 11. April 2023 – Unternehmer müssen vorausschauend handeln. Dies gilt auch für die Notfallvorsorge. Eine Unternehmervorsorgevollmacht kann für den Fortbestand von Unternehmen entscheidend sein, wenn der geschäftsführende Inhaber aufgrund von Unfall oder Krankheit längerfristig oder gar dauerhaft ausfällt. Dies gilt gerade für Einzelunternehmer, kleinere und mittlere Unternehmen oder Familiengesellschaften, wie sie zur Verwaltung von Vermögen oder Immobilien häufig gegründet werden.
Durch eine Vollmacht für das Unternehmen, auch Unternehmervorsorgevollmacht oder Unternehmervollmacht genannt, können Unternehmer dessen Handlungsfähigkeit absichern, wenn ihnen etwas zustößt und sie ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können. Das ist wichtig. Denn im Fall der Geschäftsunfähigkeit entfällt kraft Gesetzes nicht nur die Organstellung als Geschäftsführer bei der GmbH bzw. die Vorstandsfunktion innerhalb der AG. Auch können keine wirksamen Gesellschafterbeschlüsse getroffen werden, und somit auch kein neuer Geschäftsführer bestellt werden. Ist der geschäftsunfähige Gesellschafter zugleich alleiniger Geschäftsführer, so wird die Gesellschaft damit erst einmal handlungsunfähig. Selbst einfache Aufgaben, wie Banküberweisung oder der Abschluss neuer Kundenverträge, können nicht mehr erledigt werden, sofern den Mitarbeitenden die Autorisierung hierzu fehlt.
Nach allgemeinem Recht kann dann das Amtsgericht für den geschäftsunfähigen Gesellschafter einen gesetzlichen Betreuer bestimmen. Häufig wird ein unbekannter Dritter das Unternehmen jedoch nicht in beabsichtigter und erforderlicher Weise leiten und die erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse treffen können.
Rechtzeitige Vorsorge ist also dringend geboten, eine auf das Unternehmen zugeschnittene Unternehmervorsorgevollmacht ebenso unverzichtbar, wie die Absicherung im Privaten, zum Beispiel durch eine persönliche Vorsorgevollmacht.
Darüber hinaus sollte im Unternehmen ein entsprechender Notfallordner für den Bevollmächtigen bereitstehen, in dem wesentliche Informationen, Kennwörter, Weisungen und Prozesse dokumentiert sind.
Für die Errichtung einer passgenauen Vorsorgevollmacht für Unternehmen stellen sich viele Fragen.
- Wie soll es grundsätzlich weitergehen: Verkauf, Betriebsschließung oder Fortführung?
- Wer ist als Bevollmächtigter geeignet?
- Soll die Geschäftsleitung von einer Person oder von mehreren Bevollmächtigten übernommen werden?
- Welche Befugnisse sind notwendig?
- Welche rechtlichen Vorgaben sind zu beachten, z. B. die Errichtung vorsorglicher Prokura oder eine vorgeschriebene notarielle Beurkundung der Vollmacht, wenn diese auch den Verkauf von Immobilien oder Geschäftsanteilen umfasst?
Eingehender befasst sich ein neuer Fachbeitrag mit diesem wichtigen Thema:
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